Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

Als Sprecherin für Gleichstellung der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag setze ich mich für eine zukunftsfähigere und gerechte Gesellschaftspolitik ein. Als Fraktionssprecherin für Verbraucherschutz und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten setze ich mich für lückenlose Produktinformation und gentechnikfreie Nahrungsmittel ein. Dafür will ich den ökologischen Anbau und die regionale Vermarktung stärken. Zudem werde ich mich für mehr Transparenz bei Dienstleistungen und die Förderung nachhaltig und fair produzierter Güter  engagieren. Außerdem bin ich für die Grüne Fraktion Mitglied der 2009 gegründeten und auf Länderebene einzigartigen Kinderkommission. Die Kommission will die Interessen der Kinder im Parlament vertreten und auch Ansprechpartnerin für die jeweiligen Verbände und Organisationen sein.

Viel Spaß beim Durchklicken!

Sprachlos…
…von einem Journalisten nach einem O-Ton gefragt, war das Einzige, was ich unbedingt loswerden wollte ein Appell an die Medien:
Die Kinder und die Familie in Ruhe zu lassen!
Lasst sie bitte in Ruhe trauern!

Pakistan erlebt eine humanitäre Katastrophe: bisher schon mehr als 1600 Todesopfer, geflutete Dörfer, zerstörte Strassen und Felder, im Wasser treibende Tierkadaver, drohende Seuchengefahr (bereits jetzt laut UNO 30.000 Verdachtsfälle). Über 14 Mio Menschen sind auf der Flucht und am Schlimmsten trifft es wie immer die Kinder. Bitter ist, dass die Spendenbereitschaft (im Gegensatz zu den Katastrophen in Haiti oder Thailand) bisher sehr gering ist. Aber die Menschen in Pakistan brauchen unbedingt Hilfe. Spenden an deutsche Hilfsorganisationen kommen sicher nicht in falsche Kanäle oder landen bei den Taliban. 
Deshalb haben wir –
Andreas Borcherding, Schauspieler / Michael Fitz, Schauspieler und Musiker / Claudia Stamm, Grüne Landtagsabgeordnete Bayern / Götz Burger, Schauspieler / Dr. Klaus Hahnzog, Bayerischer Verfassungsrichter / Adelheid Rupp, SPD-Landtagsabgeordnete Bayern / Ingrid Stehle, Epea Akademie 
– beschlossen, mit gutem Beispiel voran zu gehen. Bitte helft mit! Spendet!

Zum Beispiel an: Aktion Deutschland hilft
Konto 10 20 30
Bank für Sozialwirtschaft
Bankleitzahl 370 205 00
Kennwort: Flut Pakistan
www.aktion-deutschland-hilft.de

“Aktion Deutschland hilft” ist ein Bündnis der Hilfsorganisationen action medeor, ADRA, Arbeiter-Samariter-Bund, CARE International Deutschland, Arbeiterwohlfahrt, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst, HELP – Hilfe zur Selbsthilfe, Paritätischer Wohlfahrtsverband, World Vision Deutschland. Aktionsbündnis Katastrophenhilfe Telefon-Hotline: 0137 36 36 36 Spenden per SMS. Der Betrag von 5 Euro wird zzgl. der Standard-SMS-Gebühr mit der nächsten Handyrechnung bezahlt, 4,83 Euro je SMS gehen direkt an die Organisation.

„Wir appellieren an die Staatsregierung, sich beim Veranstalter dafür einzusetzen, dass Sizzla wieder ausgeladen wird und sich die Veranstalter von homophoben Texten distanzieren“, so Claudia Stamm. Man dürfe diskriminierende und menschenverachtende Inhalte nicht mit künstlerischer Freiheit rechtfertigen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin sprach am 17. August auf einer Diskussionsveranstaltung der Traunsteiner Grünen, warum es für die Gemeinde Übersee von Interesse ist, Auftritte von Musikern wie „Sizzla“ zu verhindern.

Falls die Veranstalter Sizzla doch auftreten lassen wollten, ruft Claudia Stamm zum Boykott des „Chiemsee Reggae Summer“ im August auf.
Mehr…

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass Schwule und Lesben in eingetragenen Lebenspartnerschaften bei den Ansprüchen auf Hinterbliebenenrente und Sterbegeld seit 2005 genauso zu behandeln sind wie heterosexuelle Ehepaare. Trotzdem sollen nach dem Willen von CSU und FDP in Bayern erst ab dem 1.1.2011 Lebensgemeinschaften die gleichen Ansprüche wie Eheleute bei der Hinterbliebenenversorgung erhalten. Dies habe ich nun wieder kritisiert. Mehr

Die letzte Station der zehnmonatigen Tour war der Stammtisch in der Münchner Aids-Hilfe. Ich habe mich dort mit VertreterInnen verschiedener schwul-lesbischer Vereine und Organisationen getroffen (Aids-Hilfe, Sub, Rosa Liste und Diversity), um mich über ihre Arbeit zu informieren. Seit einem Jahr habe ich in ganz Bayern Statements, Einschätungen und Daten gesammelt zur Situation von Menschen mit queeren Identitäten im Freistaat. Dies alles dient der Vorbereitung zur Anhörung “Gegen die Norm?” im bayerischen Landtag. Mehr…

Ich habe mit mir gehadert, ob ich mich überhaupt äußern soll. Es ist gibt ja zur Zeit so viele große Zeigefinger, die auf Andere zeigen und gleich Schuldige ausgemacht haben. In diesen Chor will ich gar nicht einstimmen. Doch ich war wirklich bedrückt und betroffen nach dem Unglück in Duisburg! Hab am Sonntag danach die halbe Nacht vor dem Internet verbracht! Da ich ja ein paar Jahre in Berlin gelebt habe, war ich damals selbstverständlich auch auf der Loveparade – zunächst in der Innenstadt und dann noch einmal, als sie am Tiergarten vorbeifuhr. Gar nicht vorzustellen, dass die Raver-Gemeinde ein Zaun eingrenzt! Ein Tunnel der Zugang zu einem Gelände eines Massen-Events ist! Mein ganzes Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und denen, die die Massenpanik überlebt und eben erlebt haben.

Claudia Stamm, Grüne Abgeordnete für München–Giesing, Franz Maget, Vizepräsident des Bayerischen Landtages und des TSV 1860 München, und Dr. Hans Zehetmair, Staatsminister a. D. und ehemaliger Vizepräsident der Löwen machten sich anlässlich des Jubiläumsspiels 1860 München – Borussia Dortmund für ein gemeinsames Anliegen stark: sie wollen die soziokulturelle Nutzung des 60er Stadions voranzutreiben. 
Pressemitteilung “Parteiübergreifendes Bündnis für Sechzger-Stadion”: Mehr…  
Pressemitteilung “Ja zum Sechzger Stadion in Bezirksausschüssen”: Mehr…

Meldung in Münchner Wochenanzeiger:  Mehr…

Foto (JPG): (v.l.n.r.) Dr. Hans Zehetmair, Claudia Stamm, Franz Maget. Hinten im Bild die legendäre Anzeigentafel des Sechzger Stadions.

Unscheinbar liegt das Gebetshaus der Muslime in der Carl-Wery-Straße hinter einem Reifenhändler – auffällig sind eigentlich nur die vielen Autos, die freitags am Straßenrand stehen. Nach Angaben des Trägervereins der Moschee „Deutsch-Islamisches Kulturzentrum e.V.“ kommen zu einem normalen Freitagsgebet circa 600 Gläubige. Das zeigt: Es braucht ein islamisches Gotteshaus im Münchner Osten. Das Bestehende ist zu klein. Fakt ist auch, dass es baurechtliche Probleme gibt – die müssen natürlich geklärt werden. Viele Muslime sind in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen – deswegen müssen wir ihnen auch ermöglichen würdig in der Mitte unserer Gesellschaft zu beten! Deswegen hoffe ich auf eine gute Lösung für die gläubigen Muslime.

Foto (JPG): Claudia Stamm mit Imam Fatih Nafiz Cengel.

Foto (JPG): Claudia Stamm im Gespräch mit Bürgern. Bei ihrem Besuch am Tag der offenen Türe informierte sie sich über die Anliegen der muslimischen Mitbürger und Mitbürgerinnen.
In einer Pressemitteilung machte sie auf den Bedarf eines islamisches Gotteshauses im Münchner Osten aufmerksam. Mehr…

Nachdem es im letzten Jahr so schön war, fand er heuer wieder statt: Der „Kultursommertag“ des Bezirksausschusses 16, Ramersdorf-Perlach und des Kulturkreises Ramersdorf-Perlach. Der Jahresempfang des Bezirksausschusses am 11. Juli war diesmal nicht exklusiv für geladene Gäste, sondern als Teil des Festes offen für alle Bürgerinnen und Bürger: Menschen, die sich besonders für das Gemeinwohl einsetzen, wurden ausgezeichnet. Und Ehrengäste natürlich ganz besonders begrüßt. Das Unterhaltungsprogramm war wieder ein echtes Erlebnis: Boogie-Woogie, Bauchtanz, Rock’n Roll und Elvis Presley-Rivivalshow.

Foto (JPG): Claudia Stamm mit Erwin Bohlig (Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V.)

Die Parade in Berlin vom Ku’damm zum Brandenburger Tor war für mich der Start in den CSD-Sommer 2010. Unter dem Motto “Normal ist anders” schien halb Berlin zu feiern und Gleichberechtigung für Schwule, Lesben, Transgender…. einfach alle Menschen zu fordern.
Hier für Euch ein paar Fotos. (JPG)

Renate Künast und ich auf dem Grünen-Wagen.

Und ich am CSD Berlin.

Der Grüne CSD-Wagen.

Fotos © Notker Schweikhardt – Danke an den Fotografen!

Mit Sepp Daxenberger ist jemand von der Fraktionsspitze ausgeschieden ist, dem man nur von Herzen danken kann. So viel Kraft hat er in grüne Politik gesteckt! Nicht umsonst ist er Bayerns beliebtester grüner Politiker. Ich wünsche ihm alle Kraft, die er nun erstmal für sich selbst braucht.
So plötzlich – wenn auch nicht unerwartet – Sepps Rückzug von der Spitze war, so schnell war auch sein Nachfolger gefunden: Thomas Mütze aus Aschaffenburg. Von mir auch an dieser Stelle Gratulation. Ich wünsche ihm gutes Gelingen. Als Exilfränkin finde ich es ein gutes Zeichen, dass wir Grüne damit zeigen, dass wir auch für die Regionen stark sind für die Fläche.

Auch Jungs werden Opfer sexualisierter Gewalt; doch darüber wurde bisher viel zu wenig gesprochen. Für Betroffene gibt es wenig Anlaufstellen, die auf die besonderen Bedürfnisse von Jungen oder Männern, die als Jungen missbraucht wurden, eingehen. Daher habe ich ein Fachgespräch auf die Beine gestellt und Interessierte dazu eingeladen: “Sexueller Missbrauch an Jungen – Noch immer ein Tabuthema” am 21.6. von 16.00 Uhr bis 18.30 Uhr im Bayerischen Landtag.

Referenten: Georg Ehrmann Vorsitzender der Deutschen Kinderhilfe e.V. (Berlin), Thomas Schlingmann Traumatherapeut von Tauwetter e.V. (Berlin), Dr. Peter Mosser, Diplom-Psychologe bei kibs (München), Prof. Dr. Michael Osterheider, Professor für Forensische Psychiatrie (Regensburg). 

Wir bitten um vorherige Anmeldung.   Hier geht’s zur Einladung (PDF).

Ich habe zu diesem Thema zum Plenum am 10. Juni 2010 eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete.

Mein Antrag Planungstopp für die Gemeinschaftsunterkunft Heinrich-Wieland-Straße in München sowie der Berichtsantrag zu den Planungen zur GU Heinrich-Wieland-Str. / GU St. Veit-Str. wurden bei der letzten Sitzung des Landtages verschoben. Doch das Thema drängt. Hier zur Pressemitteilung

Ich fordere dringend einen Planungsstopp sowie einen Bericht über die Planungen. Erst muss klar sein, ob die Minimalstandards in der GU Heinrich-Wieland-Str. eingehalten werden, auf die sich CSU und FDP in ihrem Minimalkompromiss zur Asylpolitik geeinigt hatten. Die sind laut CSU/ FDP-Antrag u.a.: getrennte Wohneinheiten für Familien, eine Mindestquadratmeterzahl von 7 qm pro Bewohner und zum Beispiel für jede(n) Bewohner(in) ein Tisch und Stuhl. 

Bislang ist ja geplant, die alten Holzständerbauten, die in der Leibengerstraße in Riem seit zwei Jahren leer stehen, auf das Gelände der Heinrich-Wieland-Straße umzusetzen. Damit wäre kein Kriterium des Kompromisses von CSU und FDP erfüllt.

So sahen die Holzständerbauten in der Leibenger Straße bei meinem Besuch am Anfang Mai aus: Kaputte Fenster, eklige Küche. Chaos überall. Diese Bauten sollen im Sommer in die Heinrich-Wieland-Straße umgesetzt werden!

Meine Aktivitäten: Süddeutsche: Harsche Kritik an Flüchtlingsunterkünften / Pressemitteilung: Nagelprobe für neue Richtlinien bei Gemeinschaftsunterkünften / Pressemitteilung: Kritik an Asylpolitik / Kindeswohl vor Ausländerrecht! 

Mit deutlichen Worten – deutlicher geht es kaum mehr – kritisieren sich zur Zeit CSU und FDP in Sachen Gesundheitspolitik. Dabei geht es so deftig zu, dass allen OppositionspolitikerInnen die Arbeit weggenommen wird. Auf die FDP-Vorwürfe, die CSU sei als Wildsau aufgetreten, sie sei nur destruktiv, kam von CSU-Seite: Da sind bei den Liberalen die Sicherungen durchgeknallt. Da herrscht ein Ton – das ist unglaublich. Ich als Abgeordnete der Grünen hätte mich nicht getraut, solche Worte zu wählen – auch wenn es manchmal durchaus zutreffend ist. Die Frage ist: Wie lange hält diese Koalition noch? Bis zum 30. Juni, also bis zur Bundespräsidenten-Wahl? Wenn, dann auch mit Stimmen von Schwarz-Gelb der neue Bundespräsident Gauck heißt.

Am 24. April führte ich für die Fraktion das Erste Gender Parlament durch – statt Girls Day. Wir wollen damit neue Wege gehen und schaun, wie man gegen Ungerechtigkeiten angehen kann, die nur auf Grund des Geschlechts passieren. Die Diskussionen mit den jungen Frauen und Männern haben mir wahnsinnig Spaß gemacht. Hier geht’s zu den Anträgen, die beim Gender Parlament erarbeitet wurden.

Foto: Junge Frauen und junge Männer suchten gemeinsam nach Lösungen

Und hier noch ein Interview mit mir dazu in Radio Lora: mehr…

Foto: Gruppenfoto (mit mir als erste vorne von rechts)

Selbstredend freut mich das Ergebnis der Grünen in Nordrhein-Westfalen ungemein: Die Prozentpunkte haben sich ja fast verdoppelt! Jetzt schau ma mal, welche Parteien zum Regieren zu einander finden werden. Spannend ist es allemal! Eins ist aber auf jeden Fall super – egal, wie alles ausgeht-: Schwarz-Gelb hat einen Denkzettel bekommen. Und zwar im Bund wie auch in NRW. Und das ist gut so! Denn das, was da in Sachen „Steuersenkungen“ geplant und angekündigt war, ist einfach Murks – zu Gunsten von Bessergestellten, auf Kosten der Kommunen und damit auf Kosten wichtiger Einrichtungen für Alle. 
Richtig schön anzusehen war gestern Abend im Laufe der Wahlnacht die geballte Frauenpower: Zwei Frauen zu sehen, die einfach Lust haben zu regieren und zu gestalten – und das eben auch gemeinsam. Herzlichen Glückwunsch aus München an Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft!

Hier zu den vorläufigen amtlichen Wahlergebnissen und der Grünen Einschätzung aus Berlin.
Mehr…

Damit Hebammen ihren Beruf nicht nur aus Überzeugung weiter ausüben, sondern auch weiterhin davon leben können, gingen am 5.Mai tausende Menschen auf die Straße. Bei der Kundgebung am Münchner Odeonsplatz unterstützte ich die Hebammen mit einer  Rede.

Viele selbstständige Hebammen stehen vor dem AUS! Alles wurde teurer. Die Haftpflichtversicherung stieg um das 10-fache auf 3.700 Euro pro Jahr und mehr. Gleichzeitig ist die Bezahlung der Hebammen miserabel geblieben.  Die Gefahr ist, dass es bald nicht mehr in jeder Stadt Hebammen geben wird, erstrecht nicht Hebammen, die Geburten begleiten. Bis zum 17.06.2010 läuft eine Petitionskampagne an den Deutschen Bundestag. Bitte unterstützen Sie die  Petition.

Im aktuellen Lebensmittel-Skandal umso genanntes Klebefleisch hat der Landtag auf Antrag der Grünen ein Ende der Verbrauchertäuschung gefordert. Es ist erschütternd, was die Lebensmittelindustrie den Menschen mittlerweile an Kunstprodukten zumutet – vom Analogkäse bis hin zum Klebefleisch. In der Regel sind die Kundinnen und Kunden überhaupt nicht in der Lage, diese Täuschung zu durchschauen. Wir fordern daher eine klare und eindeutige Kennzeichnung, damit die Menschen an der Kühltheke schnell entscheiden können, was sie sich wirklich in den Einkaufskorb laden wollen.

Der Dringlichkeitsantrag im Wortlaut finden Sie hier:
mehr… (PDF)

Hier gehts zur Pressemitteilung.

Ein Film, den es unbedingt anzusehen lohnt, ist “Friedenschlag”! Ich war auf der Premiere von Gerardo Milszteins Dokumentarfilm, der ja bereits auf der diesjährigen Berlinale lief, in den Münchner City Kinos. Ein wirklicher beeindruckender Film, der das Thema jugendliche Gewalttäter aufgreift, dabei aber auch deutlich macht, dass sich sie die blinden Aggressionen kanalisieren und verarbeiten lassen. Man muss den Jugendlichen nur die Chance dazu geben. In “Friedenschlag” hilft das seit 2002 bestehende “Work and Box”-Projekt Denis, Eftal, Josef, Juan und Marco dabei, ihre Gewaltbereitschaft abzubauen und in Gesellschaft und Arbeitswelt zurückzukehren, statt ins Gefängnis zu gehen. Die Initiatoren des Projekts, Rupert Voß und Werner Makella, waren bei der Vorführung und anschließendem Gespräch ebenfalls anwesend.

Zum wiederholten Male, diesmal im Ausschuss für den Öffentlichen Dienst, haben die Liberalen im bayerischen Landtag gegen ihre Ankündigung verstoßen, sich für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben einzusetzen und es vielmehr vorgezogen, treu auf der Linie des Koalitionspartners CSU zu verharren.
mehr… (PDF)

Am 3. März 2010 habe ich in einer Pressemitteilung Wahrheit bei dem Verkauf von Landesbank-Wohnungen und Schutz für die Mieterinnen und Mieter gefordert.
mehr…

Dass Oppositionsarbeit notwendig ist und auch im Parlament Erfolge hat, zeigt sich hier an dieser Stelle eindrücklich. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion GBW: Bezahlbaren Wohnraum für die Mieterinnen und Mieter auf Dauer sichern wurde am 23.3.10 einstimmig vom Landtag beschlossen.

Die ganze Vorgangsmappe mit Beschluss findet sich hier:
mehr…

Ehrenmorde und Zwangsheirat in Deutschland; zu diesem Thema hat der Verein ‘Terre des Femmes’ am 25. März zu einem Expertengespräch eingeladen. Aylin Korkmarz las aus ihrem Buch “Ich schrie um mein Leben” vor. Anschließend fand eine Podiumsdiskussion statt, an der neben mir Christa Stolle, Bundesgeschäftführerin von ‘Terre des Femmes’, teilnahm. Dr. Dieter Heß vom Bayrischen Rundfunk moderierte.

Herzlichen Dank an Erkan Misirli für das Erinnerungsfoto

Auch die türkische Tageszeitung Hürriyet berichtete über die Veranstaltung
mehr…

Edith von Welser-Ude und Ruth Eder haben ein Buch geschrieben über Mütter und ihre Töchter, in dem sich ein Kapitel auch um mich und meine Mutter, Barbara Stamm, dreht. Am Donnerstag war die Präsentation in der Seidl-Villa in München, bei der meine Mutter und ich einen Auszug aus unserem Kapitel vorgelesen haben.

Ein Pressebericht aus der SZ vom 25. März 2010
mehr… (PDF)

Bis heute haben Frauen praktisch umsonst gearbeitet. Denn Frauen verdienen nach wir vor im Schnitt um einiges weniger als Männer. Das liegt auch daran, dass sie mehr in Teilzeit arbeiten oder in schlecht bzw. schlechter bezahlten Jobs. Aber auch in den gleichen Jobs gibt es nach wie vor erhebliche Differenzen – dazu ist heute eine gute Übersicht in der TAZ . In Deutschland liegt der sogenannt Pay Gap bei gut 23 Prozent. Deutschland nimmt damit den fünft-letzten Platz in der EU ein – ganz schön beschämend. In Bayern allerdings liegen wir noch ein bisschen schlechter: nämlich bei 24 Prozent. Das ergab meine Anfrage diese Woche – um so mehr verwundert es (oder eben gerade nicht), dass Frau Haderthauer in ihrer Presseerklärung nicht mit der bayerischen Zahl arbeitet…

Hier zu meiner Antwort (Pressemitteilung)…
mehr… (PDF)

… und zu meiner Anfrage an das Plenum.
mehr… (PDF)

Als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts gefeiert, hat die Nano-Technologie bereits jetzt Einzug in unsere Alltagwelt gehalten. Winzige Partikel sollen zum Beispiel verhindern, dass Socken zu stinken anfangen. So weit, so gut. Denn es gilt auch, die weitgehend noch ungewissen Risiken zu beleuchten. In welchen Produkten die sich Nanomaterialien verstecken, ist nämlich für den Verbraucher und die Verbraucherin mangels Kennzeichnungspflicht derzeit nicht zu erkennen. Verstärkte Aufklärungs- und Forschungsarbeit ist also angesagt. Daher thematisieren wir Grüne die Chancen und Risiken der Nanotechnologie und hinterfragen diese kritisch. Als Sprecherin für Verbraucherschutz lud ich zusammen mit meinem Kollegen Christian Magerl, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, zu einem Fachgesprächs mit ExpertInnen aus den Bereichen Politik, Forschung und Verbraucherschutz.

Die offizielle Einladung finden Sie hier:
mehr… (PDF)

Unter diesem Motto hat am 3. März ein von den Grünen veranstaltetes Fachgespräch zur vollständigen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im bayerischen Landtag stattgefunden. Dabei sind neben mir, als Mitglied der Kinderkommission des bayr. Landtages, auch Ludwig Hartmann, jugendpolitischer Sprecher, und Renate Ackermann, Asyl- und migrationspolitische Sprecherin sowie Hubert Heinhold, Rechtsanwalt der Kanzlei Wächtler & Kollegen, als RednerInnen aufgetreten.

Kurz darauf haben wir dazu einen entsprechenden Antrag eingebracht:
mehr… (PDF)

Auf der Grünen Stadtversammlung am 15.3.2010 hat sich eine knappe Mehrheit für den auch von mir favorisierten Ausbau des Südrings entschieden. Und damit auch zugleich gegen den aktuell vorgesehenen Tunnelbau für eine 2. Stammstrecke der Münchner S-Bahn ausgesprochen.

Den zugehörigen Antrag finden Sie hier:
mehr… (PDF)

Mir der Bezeichnung “Lebensministerium” schmückt sich jetzt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. Das neue ‘corporate design’ mit einem Baum als Logo wirft dabei jedoch Fragen auf, vor allem nach der Finanzierung und den Recht, sich umbennenen zu können – dem bin ich mit einer Anfrage an die Staatsregierung einmal nachgegangen…

Zur Anfrage:
mehr… (PDF)

Im Schweinsgalopp jagte die CSU mit Hilfe der FDP das Wassergesetz durch den Landtag und war damit hart an der Grenze zur Missachtung des Parlaments. Ich durfte zum Gewässerrandstreifen reden, also zum eigentlichen Knackpunkt und Anlass des Gesetzes: In ganz Deutschland sollen einheitlich mindestens 5 Meter Abstand zwischen bewirtschafteter Fläche und dem Gewässer sein. Doch die Agrarlobby setzte sich durch. Sauberes Trinkwasser, Artenvielfalt in den Flüssen und Auen, weniger Konflikte zwischen Bauern und Bibern, Hochwasserschutz, Landschaftsschutz… all das wog weniger als die vermeintlichen Stimmen der Landwirtinnen und Landwirte.

Meine ganze Rede zum Nachlesen gibt’s hier:
mehr… (PDF)

Kurzfristig eingesprungen bin ich für den Daxenberger Sepp, um die Politische Rede auf dem Aschermittwoch der Rosenheimer Grünen zu halten. Der Saal im TAM-Ost war “proppenvoll”. Über die Einladung des Kreisverbands Rosenheim von Bündnis 90/Die Grünen habe ich mich sehr gefreut, gab es doch die Möglichkeit einmal ordentlich loszuwettern – auch wenn ich mir sonst die Frage stelle, ob sich der politische Aschermittwoch nicht ein bisschen überlebt hat. Denn heutzutage gilt es viel mehr, eine andere politische Redekultur zu leben, die weniger auf den Putz haut und dafür mehr differenziert Inhalte beleuchtet und Probleme wirklich angeht. Es gibt ja leider genug davon.

Meine ganze Rede zum Nachlesen gibt’s hier:
mehr… (PDF)

Hier der Artikel aus der OVB zu dieser Premiere: “Am Sozialsystem nicht zündeln”
mehr… (PDF)

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Studierenden-Proteste nicht bestellt. Doch eigentlich war die Grüne Fraktion sogar ihrer Zeit voraus: Denn kurz bevor die Studenten ihre Hörsaale besetzt haben, startete die Grüne Bologna-Tour. Quer durch Bayern diskutierten Grüne Abgeordnete mit Hochschulleitungen und Studierenden über den Reformbedarf von Bachelor und Master. Als Stimmkreis-Abgeordnete für Rosenheim habe ich in der Hochschule für Angewandte Wissenschaften – Fachhochschule Rosenheim Station gemacht.
mehr…